Wer vom Kapitalismus nicht reden will, soll vom Klimawandel schweigen

Sommer 2018. Eine Hitzewelle rollt über das Land. Die Temperaturen steigen im ganzen Unterland auf 30°C bis 35°C im Schatten. Und wie jedes Mal, wenn die Hitze kommt, heizt sich auch die Debatte um den Klimaschutz wieder auf. Dies, obwohl der Klimawandel auch ausserhalb von Hitzeperioden stattfindet. Aber offenbar müssen die Menschen leiden, damit sie der Erwärmung des Weltklimas die nötige Aufmerksamkeit schenken. Wer kann es ihnen verübeln? Langweilige Datenpunkte auf einer kryptischen Grafik beeinflussen nun mal das Leben derer, die sich nicht gerade beruflich oder aus purem nerdigem Interesse damit beschäftigen, nicht. Aber wenn die Hitze nachmittags so drückend wird, dass man sich nach der Einführung der Siesta auch in Mitteleuropa sehnt, ist das etwas anderes.

 

Die neue Normalität

Selbstverständlich komme ich nicht darum herum anzumerken, dass es auch in vorindustriellen Zeiten Hitzewellen und Dürren gab. Insofern tut man sich als Klimawandel-bewusster Mensch auch keinen Gefallen, wenn man bei jeder Hitzewelle sagt, dass diese ganz spezielle Hitzewelle nun aber ganz eindeutig die Folge des Klimawandels sei. Damit gibt man halt auch den Klimawandel-leugner*innen Futter, die den ganzen Klimawandel mit dem Argument «Früher gab’s auch Hitzewellen» wegerklären wollen. Nein, der Punkt ist viel mehr, dass es schon wieder eine Hitzewelle gibt. Schon wieder! Die heissen Sommer werden langsam aber sicher das neue Normal. Die Meldung, dass der diesjährige Sommer die durchschnittliche Anzahl Hitzetage (Höchstwerte über 30°C) und Sommertage (über 25°C) deutlich überschreitet, ist kaum mehr eine Randnotiz. An solche Meldungen sind wir uns gewöhnt. Wir hören sie fast jeden Sommer. Und genau das ist der Punkt.

 

Gebt nicht den Kleinen die Schuld!

Die langfristigen Folgen dieses rasanten globalen Klimawandels sind kaum abzuschätzen. Wir erschaffen gerade ein Weltklima, das ohne Vergleich ist, seit es den Homo sapiens gibt – und das innerhalb weniger Generationen. Diese Veränderungen werden an unserer Gesellschaft garantiert nicht spurlos vorübergehen. Es wäre definitiv ratsam, die globale Erwärmung auf ein einigermassen kalkulierbares Mass zu beschränken. Nur: Getan wird kaum etwas. Warum?

Eines mal vorweg: Die allermeisten Menschen können sehr wenig dafür. Sie handeln ganz einfach genau so, wie es von ihnen verlangt wird, damit sie in der heutigen Welt vorwärtskommen. Eine klimafreundliche Lebensweise ist ein Luxus, den sich nur wenige Menschen wirklich leisten können. Nämlich jene, die es nicht nötig haben, ökonomisch zu handeln. Für die grosse Masse gibt es nur die Wahl zwischen einschneidendem, die Lebensqualität beeinträchtigendem Verzicht und klimaschädigender Lebensweise. Von Menschen, die sich durchs Leben hindurcharbeiten, zu verlangen, nun auch noch auf den zweiwöchigen Auslandurlaub zu verzichten, den sie sich einmal im Jahr gönnen, ist mehr als ungerecht. Ebenso haarsträubend ist es, von denselben Leuten zu verlangen, sie sollen ihre Ernährung auf teurere oder zeitintensiver zuzubereitende Lebensmittel umstellen, weil das klimafreundlicher ist. Richtiggehend empörend ist es, wenn man Menschen, die aufgrund von Gentrifizierung in vom ÖV schlecht erschlossene Randgebiete gedrängt wurden, nahelegt, dass sie doch bitte aufs Auto verzichten mögen. Solche Ideen sind zum Scheitern verurteilt. Wer will schon freiwillig das eigene Leben noch schwieriger machen, wenn sich im Grossen und Ganzen ja doch nichts ändert?

 

Gegensätzliche Interessen

Und im Grossen und Ganzen ändert sich eben nichts. Es herrscht «business as usual». Nach wie vor sind es fossile Brennstoffe, die die globalisierte Weltwirtschaft am Laufen halten. Nach wie vor wird der kurzfristige Profit ohne Rücksicht auf langfristige Folgen maximiert. Wie sollte das auch anders sein? Kapitalismus funktioniert nun mal so. Um Investor*innen anzuziehen, müssen Konzerne diesen möglichst hohe Renditen, möglichst grossen «shareholder value», bieten können. Wenn die Investitionen nicht mehr fliessen, gerät ein Konzern ins Abseits und er wird von der Konkurrenz überflügelt. Damit ein Konzern Klimaschutzmassnahmen ergreift, müssen diese sich sofort im Hier und Jetzt lohnen. Aber man kann es drehen und wenden wie man will: Klimaschutzmassnahmen rentieren nicht. Deshalb haben die Konzerne allgemein nicht das geringste Interesse an wirklichem Klimaschutz. Bestenfalls werden symbolische kleine Zugeständnisse gemacht, die hauptsächlich der PR des jeweiligen Konzerns dienen.

 

Der «Green new Deal»: Eine Illusion

Das Wenige, was sich tut, tut sich vor allem in der Politik. Ein nicht zu kleiner Teil der Menschen hat mittlerweile realisiert, dass der Kampf gegen die globale Erwärmung in ihrem Interesse ist. Diese Menschen machen Druck auf gewählte Politiker*innen. Und selbst bürgerliche Politiker*innen reagieren darauf. Es werden Massnahmen vorgeschlagen, wie den Kapitalist*innen die Investition in klimafreundliche Produktion schmackhaft gemacht werden soll. Die allermeisten dieser Massnahmen lassen sich in zwei Kategorien einteilen: Positive und negative Anreize. Einerseits soll durch staatliche Subventionen und Investitionen klimafreundliche, nachhaltige Produktion lukrativer, andererseits klimaschädliche Produktion durch Strafsteuern unrentabel gemacht werden. Was dabei vernachlässigt wird, ist eine Steuerung der Überproduktion, zu der der Kapitalismus systematisch neigt. Kapitalismus geht nun mal nicht ohne Wachstum. Besonders deutlich wird das auf der Ebene der Konzerne selbst. In ihrer Konkurrenz überlebt nur, wer bereit ist, zu wachsen. Das heisst: Selbst wenn die Allgemeinheit durch teure Subventionsprogramme nachhaltigere Produktionsformen rentabel machte, würden die positiven Effekte durch das Wachstum wieder zunichte gemacht werden. Ausserdem würde ein solches Subventionssystem im Endeffekt bedeuten, dass die Allgemeinheit die Besitzenden besticht, damit sie das Klima nicht zerstören.

Die Aussichten für Strafsteuern sind denkbar schlecht. Nicht nur die Konzerne stehen untereinander in Konkurrenz, sondern auch die kapitalistischen Staaten. Jeder Staat ist davon abhängig, die eigene Wirtschaft konkurrenzfähig zu halten. Erhebt er nun Steuern auf klimaschädliche Produktion, schadet er seiner eigenen Wettbewerbsfähigkeit und gerät im Vergleich zu anderen Staaten ins Hintertreffen. Da der Klimawandel aber global wirkt, leidet ein klimafreundlicher Staat genauso wie einer, dem der Klimaschutz egal ist. Ohne verbindliche und durchsetzbare weltweite Regelwerke ist der Ansatz der Strafsteuern zum Scheitern verurteilt. Und selbst dann würden im Kapitalismus die Konzerne ihre Mehrkosten einfach auf die Konsument*innen abwälzen.

 

System change, not climate change: grüner Sozialismus!

Im Kapitalismus kann die Klimakrise also nicht gelöst werden. Aber wenn wir die Klimakrise nicht lösen, wird’s für die Menschheit bald extrem ungemütlich. Die einzig logische Schlussfolgerung lautet deshalb: Der Kapitalismus muss weg, je früher, desto besser. Die Produktionsmittel müssen unter die Kontrolle der Lohnabhängigen gestellt werden. Sie, die die grosse Mehrheit der Bevölkerung ausmachen, haben ein handfestes Interesse daran, den Klimawandel aufzuhalten. Mit anderen Worten: Der demokratische Sozialismus muss her!

Auch der Sozialismus führt jedoch nicht automatisch zu einer klimafreundlichen Wirtschaftsweise. Dazu müssen die Arbeitenden auch ein Problembewusstsein haben. Sie müssen im Sozialismus als Kontrolleur*innen über die Produktion schwierige Entscheide treffen. Nur wer sich bewusst ist, welche Bedrohung der Klimawandel für ihn*sie selbst, seine*ihre Nächsten und die ganze Welt ist, wird dem Klimaschutz vor anderen Interessen wie Kosteneffizienz den Vorrang geben.

 

Klimastreiks: Eine grosse Chance

Kaum ein halbes Jahr später. Es ist Dezember, der Hitzesommer längst vorbei. Eine 16-jährige schwedische Schülerin, Greta Thunberg, inspiriert mit ihrer beeindruckenden Standhaftigkeit die jugendlichen Massen zum Widerstand. Was noch im Sommer undenkbar schien, ist nun Realität: Völlig unabhängig vom Wetter beherrscht der Klimawandel die öffentliche Debatte. In der ganzen Welt folgen Schüler*innen Gretas Beispiel und gehen gegen die Untätigkeit der Politik auf die Strasse. Zumindest bei der Jugend scheint das Problem in vielen Köpfen angekommen sein. Wichtige Schritte stehen nun an. Die Klimastreikbewegung, die so spontan entstanden ist, muss sich ein klar antikapitalistisches Profil geben und die Nähe zu den Kämpfen der Arbeiter*innen suchen. Sie muss der Illusion abschwören, dass die Mächtigen durch einige Demos zu mehr als nur Lippenbekenntnissen und Pflästerlipolitik zu bewegen sind. Es reicht nicht, wenn ein Land oder ein Kanton den Klimanotstand ausruft (Wie der Begriff Klimanotstand mit konkreten Inhalten gefüllt werden kann, dazu später mehr). Nur mit der Überwindung des Kapitalismus sind die hoch gesteckten Ziele der Bewegung überhaupt zu erreichen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.